Recht

Nur Ritter Sport darf quadratisch

Bundesgerichtshof bestätigt Markenrechte auf die charakteristische Form.

Ist jetzt rechtskräftig: Nur die Schokolade von Ritter Sport darf quadratisch sein. Ist jetzt rechtskräftig: Nur die Schokolade von Ritter Sport darf quadratisch sein.

Karlsruhe (koca). Quadratisch, praktisch, gut – dieser Werbespruch wird auch künftig nur dem Schokoladenhersteller Ritter Sport zugeschrieben werden. Das Unternehmen aus dem schwäbischen Waldenbuch darf als einziges in Deutschland quadratische Schokolade verkaufen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Das Unternehmen Mondelez, Markeninhaber der Milka-Schokolade, hatte bereits 2016 versucht, die Marke Ritter Sport mit seiner quadratischen Form löschen zu lassen. Nun ist der Versuch endgültig gescheitert.

Der BGH erklärte zur Begründung, das einzige wesentliche Merkmal der als Marken eingetragenen Warenverpackungen - Ritter Sport und Ritter Sport Minis - seien deren quadratische Grundflächen. Vom Markenschutz ausgeschlossen sei die Form einer Ware oder einer Verpackung nur dann, wenn sie der Ware einen wesentlichen Wert verleihe. Diese Regelung soll verhindern, dass sich Unternehmen ein Monopol an einem Design sichern können, dessen Nutzung auch für die Konkurrenz wichtig wäre. Dafür bestünden bei den quadratischen Schokolade-Verpackungen aber "keine Anhaltspunkte".

Sollten andere Schokoladenhersteller – egal ob aus dem Handwerk oder der Industrie – dagegen verstoßen, riskieren sie eine Abmahnung mit hohen Strafgebühren.


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