Kontrollen

Neue Regeln kommen

Lebensmittelkontrolleure sollen nach dem Willen der Bundesregierung gezielter Betriebe mit Problemen in den Blick nehmen.

Bei Lebensmittelkontrollen sollen die Schwerpunkte anders gesetzt werden.Bei Lebensmittelkontrollen sollen die Schwerpunkte anders gesetzt werden.

Stuttgart (koca). Kontrollen in Lebensmittelbetrieben sollen künftig stärker auf auffällige Betriebe ausgerichtet werden. Im Gegenzug können Routinekontrollen zum Teil seltener stattfinden, wie aus einer Verwaltungsvorschrift hervorgeht, die das Bundeskabinett am morgigen Mittwoch beschließen soll. Das berichtet die Lebensmittel Zeitung.

Die Frequenzvorgaben für Regelkontrollen sollen demnach gegenüber bisher geltenden Grundsätzen in vertretbarem Maß gelockert werden, damit die freiwerdenden Kapazitäten für anlassbezogene Kontrollen eingesetzt werden können. Ziel sei dabei nicht, die Kontrolldichte zu verringern, sondern sie stärker auf "neuralgische Punkte" auszurichten.

Für Lebensmittelkontrollen sind die Bundesländer zuständig. Die Verwaltungsvorschrift gibt den Rahmen vor, insbesondere die Frequenzen für Regelkontrollen. Die Erfahrungen der Länder hätten gezeigt, dass die bisherigen Vorgaben zu Kontrollhäufigkeiten bei Regelkontrollen dazu führen könnten, dass "zu wenig Raum für anlassbezogene Kontrollen" bleibe, heißt es in der Begründung der Änderung. Kritiker hatten gefordert, stattdessen mehr Personal einzustellen.

Damit die neuen Regeln in Kraft treten können, muss auch der Bundesrat zustimmen.


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